Experten geben per E-Mail Antwort

Rechtsauskünfte durch die Bundeskellereiinspektion

Ein Artikel von Redaktion | 03.12.2021 - 10:10

Um hier eine einheitliche Vorgangsweise und einen bestmöglichen Service für die Fragesteller bieten zu können, wurde das sogenannte „Rechtsauskunftssystem“ der Bundeskellereiinspektion unter der E-Mail rechtsauskunft@bundeskellerei­inspektion.at etabliert. Anfragen an diese E-Mail Adresse werden von einem Team der für den jeweiligen Themenbereich zuständigen Experten aus der Kellereiinspektion und dem Ministerium bearbeitet, beantwortet und auch archiviert. 

Mit diesem Rechtsauskunftssystem soll es möglich sein, Betriebe bei der Auslegung bezeichnungsrechtlicher Fragen wie z.B. über Herkünfte, Fantasiebezeichnungen etc. zu beraten und auf mögliche Konflikte mit den geltenden Rechtsvorschriften hinzuweisen. Die Beantwortung einer Anfrage im Rahmen des Rechtsauskunftssystems ist somit ein Sachverständigen-Gutachten, auf dessen Basis die Bundeskellereiinspektion bei ihren Kontrollen vorgehen wird. Die Letztentscheidung in strittigen Fällen obliegt selbstverständlich weiterhin dem zuständigen Gericht.